Der Artikel der Internetplattform \u201eCorrectiv\u201c, der ein geheimes Treffen von Rechten und Faschisten aufdeckte, die Massenabschiebungen von Ausl\u00e4ndern planten, l\u00f6ste in der deutschen \u00d6ffentlichkeit kollektive Emp\u00f6rung aus.
\nHinzu kommen die hohen Umfragewerte f\u00fcr die AfD bei den anstehenden Landtagswahlen im Osten.<\/p>\n
Um dem Klima der Ohnmacht etwas entgegenzusetzen, gehen viele Menschen gegen den Rechtsruck auf die Stra\u00dfe.<\/p>\n
Woher kommt der Aufstieg der AfD?<\/span><\/strong><\/p>\n Die Gr\u00fcnde, weshalb die AfD f\u00fcr viele als vermeintliche Alternative erscheint, hat reale Ursachen. Ausnahmslos alle Regierungen der letzten 30 Jahre haben mit ihrer Politik des Sozialabbaus, der Militarisierung und der Politik im Interesse der Banken und Konzerne dazu beigetragen, dass wir hier demonstrieren. So ist es nur konsequent, dass sich die AfD gegen einen NATO-Austritt und f\u00fcr die Aufr\u00fcstung und K\u00fcrzungen der Ampel ausspricht.<\/span><\/p>\n Wer gegen Nazis k\u00e4mpft, kann sich auf den Staat nicht verlassen!<\/span><\/strong><\/p>\n Um den Faschismus zu bek\u00e4mpfen, m\u00fcssen wir seine Ursachen bek\u00e4mpfen. Denn die AfD ist n\u00fctzlich f\u00fcr dieses System: Durch diese Spaltung werden wir geschw\u00e4cht, weil wir dann – anstatt uns zusammen zu tun und f\u00fcr bessere Bedingungen zu k\u00e4mpfen – lieber auf einander rumhacken.<\/span><\/p>\n Geheuchelter Kampf gegen Rechts der Ampel-Regierung<\/span><\/strong><\/p>\n Die Herrschenden wollen nicht die Ursachen des Rechtsrucks bek\u00e4mpfen, denn sie selber profitieren und treiben ihn weiter voran. Sie benutzen das Thema lieber, um ihre rassistische Abschiebepolitik zu rechtfertigen:<\/span><\/p>\n Der Antisemitismus sei kein allgemeines Problem der Deutschen, sondern sei von Muslimen nach Deutschland importiert worden. Die L\u00f6sung sei dann \u201eAbschiebung im gro\u00dfen Stil\u201c, so der Kanzler. Diese Entmenschlichung von Ausl\u00e4ndern verst\u00e4rkt die rassistische Spaltung der Arbeiterklasse. Kampf dem Faschismus <\/span>hei\u00dft Kampf dem Kapital!<\/span><\/strong><\/p>\n Wir leben heute nicht im Faschismus, trotzdem erleben wir seit Jahren eine Zunahme an Repressionen gegen fortschrittliche Kr\u00e4fte, Friedensaktivisten, die Klimabewegung und Streikende. Friedensaktivisten, die sich f\u00fcr Verhandlungen statt Waffenlieferungen, werden mit dem Volksverhetzungs-paragrafen \u00a7130 verfolgt.<\/span><\/p>\n Der Protest gegen den V\u00f6lkermord in Gaza wird als antisemitisch diffamiert oder von der Polizei zusammengeschlagen, wie vor zwei Wochen bei der Liebknecht-Lenin-Luxemburg-Demonstration in Berlin. Nie wieder Krieg! <\/span>Nie wieder Faschismus!<\/span><\/strong><\/p>\n Faschismus und Krieg geh\u00f6ren zusammen. F\u00fcr den dritten Anlauf des deutschen Imperialismus zur Weltmacht wird massiv in die deutsche R\u00fcstungsindustrie investiert. Die Diskussion um Menschenrechte dient als geheuchelter Vorwand: Wer den Faschismus im Ausland finanziert, ebnet auch dem Faschismus hier den Weg.<\/span><\/p>\n Wir sterben nicht f\u00fcr ihre Profite!<\/span><\/strong><\/p>\n Zusammen mit den anderen NATO-Staaten bereitet sich Deutschland auf den Krieg in Europa vor. In diesem Jahr findet die gr\u00f6\u00dfte Kriegs\u00fcbung in Europa seit dem Kalten Krieg statt und die milit\u00e4rische Konfrontation mit der Atommacht Russland wird ge\u00fcbt.<\/span><\/p>\n Die Regierung hat die \u201eZeitenwende\u201c ausgerufen und fordert die Gesellschaft auf, im Gleichschritt mit der Armee zu marschieren. \u00dcberall wird f\u00fcr die Bundeswehr <\/span>geworben und sogar die <\/span>Wiedereinf\u00fchrung der <\/span>Wehrpflicht diskutiert.<\/span><\/p>\n Politik der Ampel: <\/span>N\u00e4hrboden der AfD & Co<\/span><\/strong><\/p>\n Diesen Kriegskurs bezahlen wir: bei der Versorgungsinfrastruktur, Bildung und Kultur wird gek\u00fcrzt. Die massive Verarmung und drohende Kriegsgefahr, schafft den N\u00e4hrboden, auf dem der Faschismus als vermeintliche Alternative gedeihen kann. Also lasst uns gemeinsam aktiv werden: Gegen die NATO-Kriegskonferenz!<\/span><\/strong><\/p>\n Wie jedes Jahr findet auch dieses Jahr wieder die sogenannte M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz statt, auf der sich Staatsvertreter, NATO-Milit\u00e4rs mit der Waffenindustrie treffen, um zu besprechen, wie sie den politischen und milit\u00e4rischen Einfluss in der Welt weiter ausbauen k\u00f6nnen. Sie ist vor allem auch die wichtigste Schaub\u00fchne des deutschen Imperialismus.<\/span><\/p>\n Gegen diese Kriegstreiberei der NATO gehen wir, die SDAJ mit der DKP und anderen Friedenskr\u00e4ften des \u201eAktionsb\u00fcndnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz\u201c auf die Stra\u00dfe.<\/span><\/p>\n Schlie\u00df dich uns an: Der Artikel der Internetplattform \u201eCorrectiv\u201c, der ein geheimes Treffen von Rechten und Faschisten aufdeckte, die Massenabschiebungen von Ausl\u00e4ndern planten, l\u00f6ste in der deutschen \u00d6ffentlichkeit kollektive Emp\u00f6rung aus. Hinzu kommen die hohen Umfragewerte f\u00fcr die AfD bei den anstehenden Landtagswahlen im Osten. Um dem Klima der Ohnmacht etwas entgegenzusetzen, gehen viele Menschen gegen den Rechtsruck auf […]<\/p>\n","protected":false},"author":114,"featured_media":12731,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_et_pb_use_builder":"","_et_pb_old_content":"","_et_gb_content_width":"","footnotes":""},"categories":[84,44],"tags":[],"yoast_head":"\n
\n<\/span>Die AfD will sich als Protestpartei initiieren \u2013 selbst finanziert sie sich durch die Unterst\u00fctzung und Spenden von einzelnen Milliard\u00e4ren und Gro\u00dfkapitalisten, wie die Recherche von Correctiv auch bewiesen hat.<\/span><\/p>\n
\n<\/span>Wenn die \u00fcberwiegende Mehrheit der Menschen gespalten ist, in Deutsche und Migrant*innen, dann kommen diese nicht auf die Idee die Ursache der Probleme im Kapitalismus zu suchen, der nur Profit, Ausbeutung und Kriege kennt.<\/span><\/p>\n
\nStatt dem Rechtsruck den N\u00e4hrboden zu entziehen, befeuert die Politik der Bundesregierung die Hetze der Rechten.<\/p>\n
\n<\/span>Die Repression trifft uns auch pers\u00f6nlich. Unser Genosse Luca in Hessen wird wegen seiner Teilnahme an einer Demonstration von der Justiz drangsaliert; das Land Hessen hat dies zum Anlass genommen, ihm die Einstellung in den Schuldienst zu verweigern.<\/span><\/p>\n
\n<\/span>Die R\u00fcstungsexporte der BRD nach Israel haben sich seit 2022 verzehnfacht, trotz des V\u00f6lkermords in Gaza.
\n<\/span>Der Krieg im Jemen soll westliche Handelsrouten und deutsche Profite abzusichern.
\n<\/span>Faschistische Banden, wie das Asow-Bataillons verteidigen weder Demokratie noch Freiheit, sondern begehen Massaker an der ukrainischen und russischen Zivilbev\u00f6lkerung.<\/span><\/p>\n
\n<\/span>Bayern spielt in dieser Kriegspolitik keine unbedeutende Rolle. R\u00fcstungskonzerne wie Krauss-Maffei, Diehl oder Airbus, viele sind hier angesiedelt. Vor einigen Tagen hat die CSU erst angek\u00fcndigt verpflichtend Soldaten im Rahmen der schulischen Berufsorientierung einzusetzen.<\/span><\/p>\n
\n<\/span>Gegen ein System der Krisen und Kriege, das sich nicht sch\u00e4mt, Faschisten f\u00fcr seine Zwecke zu gebrauchen.<\/span><\/p>\n
\n<\/span>Samstag, 17. Februar
\n<\/span>13:00 Uhr, Stachus<\/span><\/strong><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"