noPAGjugend

„Nicht einknicken“ [Unsere Zeit]

In der aktuellen #UZ gibts ein Interview mit dem #Anwalt Claudio, der von #Repression betroffen ist. #Solidarität #PAG #noPAG #noPAGjugend „Nicht einknicken“ [Unsere Zeit] Michael Brenner ist der Anwalt von Claudio K. Die Polizeibehörden werfen Claudio vor, er habe auf der Demonstration gegen den AfD-Landesparteitag in Nürnberg am 9. Juni einen Polizisten geschlagen. Zeugen bestreiten das. Seitdem wird Claudio vom… Read more →

Keine Woche vergeht ohne, dass Vertreter der AfD hetzerische und rassistische Äu…

Keine Woche vergeht ohne, dass Vertreter der AfD hetzerische und rassistische Äußerungen und Forderungen aufstellen. Die jüngste Verharmlosung des Nationalsozialismus als „Vogelschiss“ in der deutschen Geschichte ist nur ein Beispiel. Die AfD wähnt sich im Aufwind und versucht die gesellschaftliche Debatte immer weiter nach rechts zu verschieben. Proteste gegen diese Partei und ihre Politik sind deshalb mehr als nötig. Wir… Read more →

Am Mittwoch waren wir mit der DKP, der DIDF Jugend, der Linkspartei und einigen …

Am Mittwoch waren wir mit der DKP, der DIDF Jugend, der Linkspartei und einigen Autonomen Gruppen wieder gegen das neue PAG auf der Straße. An der Demo beteiligten sich bis zu 500 Demonstranten um zu zeigen, dass der Kampf gegen das PAG auch nach der Verabschiedung weitergeht und wir uns nicht auf eine Verfassungsklage oder einen Regierungswechsel verlassen wollen. #nopag… Read more →

Morgen am 30. Mai gehen wir wieder gegen das #PAG auf die Straße. Auch andere …

Morgen am 30. Mai gehen wir wieder gegen das #PAG auf die Straße. Auch andere Bundesländer sind gerade dabei ähnliche Polizeigesetze zu beschließen. Dagegen müssen wir uns gemeinsam zur Wehr setzen! #CSU #Bayern #Seehofer #Demokratie #Überwachung #NRW #Söder #noPAG #noPAGjugend #fckpag #fckcsu https://m.facebook.com/events/175568363147886?acontext=%7B%22ref%22%3A%223%22%2C%22action_history%22%3A%22null%22%7D&aref=3&ref=notif_textonly Read more →

Das Innenministerium legt selbst vollkommen willkürlich fest, wann eine Gefahr d…

Das Innenministerium legt selbst vollkommen willkürlich fest, wann eine Gefahr droht – laut der offiziellen #PAG-Seite, jedenfalls nicht, wenn Gewalt gegen LGBTI+-Personen provoziert wird. Das zeigt in was für einem Geist das neue PAG steht und ist ein Skandal für das bayerische Innenministerium. #fckPAG #NoPAG #STILLNOPAG #NoPAGJugend #Söder #Seehofer #CSU #Union Das Innenministerium legt selbst vollkommen willkürlich fest, wann eine… Read more →

Das #PAG betrifft uns alle. #noPAG #noPAGjugend #fckpag #fckcsu #Seehofer…

Das #PAG betrifft uns alle. #noPAG #noPAGjugend #fckpag #fckcsu #Seehofer #Demokratie #Überwachung #Bayern #Sicherheit #Freiheit #Polizei #Polizeiaufgabengesetz #Söder #CSU #Widerstand Es gibt viele Gründe gegen das neue #PAG Zum Beispiel: Die Polizei erhält geheimdienstliche Befugnisse. In der PAG-Neuordnung heißt es unter Punkt 34, Seite 14: „Die Polizei kann mit technischen Mitteln verdeckt auf informationstechnische Systeme zugreifen, um Zugangsdaten und gespeicherte… Read more →

No PAG Jugend

No PAG Jugend

Die #noPAGjugend hat jetzt auch ihre eigene Fb-Seite! Als Zusammenschluss war die #noPAGjugend nicht nur maßgeblich an der Durchführung der Großdemonstration am 10. Mai beteiligt sondern hat auch den Schülerstreik am 15. Mai ganz alleine auf die Beine gestellt! Gemeinsam mit 16 anderen Jugendorganisationen ist auch die SDAJ München ein Teil davon. Darum gerne bitte liken, pushen, teilen! Der Kampf… Read more →

Die bayrische #CSU Landesregierung hat gestern abend mit ihrer Mehrheit von 89 …

Die bayrische #CSU Landesregierung hat gestern abend mit ihrer Mehrheit von 89 zu 67 Stimmen im #Landtag das neue #PAG durchgedrückt. Und das trotz heftigem Widerspruch aus der Bevölkerung und von Bürgerrechtlern. Wir waren deshalb gestern noch mal mit über 1500 Leuten in #Nürnberg auf der Straße um gegen dieses Gesetz zu demonstrieren. Riesen Dank an alle die da waren… Read more →

Heute abend will die #CSU das neue #Polizeiaufgabengesetz ( #PAG) beschließen….

Heute abend will die #CSU das neue #Polizeiaufgabengesetz ( #PAG) beschließen. Deshalb sind wir gerade mit weit über 1000 Leuten noch mal auf der Straße um gegen das, laut Experten, schärfste Polizeigesetz seit 1945 zu demonstrieren. Es ist unglaublich mit welcher Arroganz #Söder und der Rest der CSU die Proteste der letzten Wochen klein reden wollen. #noPAG #noPAGjugend #fckpag #fckcsu… Read more →

Rede beim Schulstreik gegen das PAG

Rede beim Schulstreik gegen das PAG

Über 2.000 Schülerinnen und Schüler haben heute in München mit uns gegen das #Polizeiaufgabengesetz demonstriert (www.sz.de/1.3981051), das die CSU in wenigen Stunden beschließen will. Letzte Woche waren wir über 40.000 Menschen auf Münchens Straßen. Doch das interessiert die #CSU wohl nicht, ihre Minister beschimpfen uns stattdessen und behaupten, wir würden #Lügenpropaganda verbreiten. Wirklich? Lügenpropaganda? Von uns oder von euch, Ministerpräsident… Read more →