nopag

„Nicht einknicken“ [Unsere Zeit]

In der aktuellen #UZ gibts ein Interview mit dem #Anwalt Claudio, der von #Repression betroffen ist. #Solidarität #PAG #noPAG #noPAGjugend „Nicht einknicken“ [Unsere Zeit] Michael Brenner ist der Anwalt von Claudio K. Die Polizeibehörden werfen Claudio vor, er habe auf der Demonstration gegen den AfD-Landesparteitag in Nürnberg am 9. Juni einen Polizisten geschlagen. Zeugen bestreiten das. Seitdem wird Claudio vom… Read more →

Am Mittwoch waren wir mit der DKP, der DIDF Jugend, der Linkspartei und einigen …

Am Mittwoch waren wir mit der DKP, der DIDF Jugend, der Linkspartei und einigen Autonomen Gruppen wieder gegen das neue PAG auf der Straße. An der Demo beteiligten sich bis zu 500 Demonstranten um zu zeigen, dass der Kampf gegen das PAG auch nach der Verabschiedung weitergeht und wir uns nicht auf eine Verfassungsklage oder einen Regierungswechsel verlassen wollen. #nopag… Read more →

Morgen am 30. Mai gehen wir wieder gegen das #PAG auf die Straße. Auch andere …

Morgen am 30. Mai gehen wir wieder gegen das #PAG auf die Straße. Auch andere Bundesländer sind gerade dabei ähnliche Polizeigesetze zu beschließen. Dagegen müssen wir uns gemeinsam zur Wehr setzen! #CSU #Bayern #Seehofer #Demokratie #Überwachung #NRW #Söder #noPAG #noPAGjugend #fckpag #fckcsu https://m.facebook.com/events/175568363147886?acontext=%7B%22ref%22%3A%223%22%2C%22action_history%22%3A%22null%22%7D&aref=3&ref=notif_textonly Read more →

Main-Post Würzburg

Am 25.05 ist das neue #Polizeiaufgabengesetz in Kraft getreten. Wir sind mit einem breiten Bündnis auf die Straße gegangen. Unser Protest wird nicht aufhören, bis das Gesetz gekippt wird ✊ #NOPAG #NOCSU„Stoppt das PAG“ – in der Innenstadt demonstrieren mehrere hundert junge Menschen gegen die heute in Kraft getretene Neufassung des Polizeiaufgabengesetzes. Unser Liveblog: www.mainpost.de/9969004 Read more →

Das Innenministerium legt selbst vollkommen willkürlich fest, wann eine Gefahr d…

Das Innenministerium legt selbst vollkommen willkürlich fest, wann eine Gefahr droht – laut der offiziellen #PAG-Seite, jedenfalls nicht, wenn Gewalt gegen LGBTI+-Personen provoziert wird. Das zeigt in was für einem Geist das neue PAG steht und ist ein Skandal für das bayerische Innenministerium. #fckPAG #NoPAG #STILLNOPAG #NoPAGJugend #Söder #Seehofer #CSU #Union Das Innenministerium legt selbst vollkommen willkürlich fest, wann eine… Read more →

Das #PAG betrifft uns alle. #noPAG #noPAGjugend #fckpag #fckcsu #Seehofer…

Das #PAG betrifft uns alle. #noPAG #noPAGjugend #fckpag #fckcsu #Seehofer #Demokratie #Überwachung #Bayern #Sicherheit #Freiheit #Polizei #Polizeiaufgabengesetz #Söder #CSU #Widerstand Es gibt viele Gründe gegen das neue #PAG Zum Beispiel: Die Polizei erhält geheimdienstliche Befugnisse. In der PAG-Neuordnung heißt es unter Punkt 34, Seite 14: „Die Polizei kann mit technischen Mitteln verdeckt auf informationstechnische Systeme zugreifen, um Zugangsdaten und gespeicherte… Read more →

Die bayrische #CSU Landesregierung hat gestern abend mit ihrer Mehrheit von 89 …

Die bayrische #CSU Landesregierung hat gestern abend mit ihrer Mehrheit von 89 zu 67 Stimmen im #Landtag das neue #PAG durchgedrückt. Und das trotz heftigem Widerspruch aus der Bevölkerung und von Bürgerrechtlern. Wir waren deshalb gestern noch mal mit über 1500 Leuten in #Nürnberg auf der Straße um gegen dieses Gesetz zu demonstrieren. Riesen Dank an alle die da waren… Read more →