EU

Das Ende des freien Internets? Mithilfe einer #Urheberrechtsreform möchte die E…

Das Ende des freien Internets? Mithilfe einer #Urheberrechtsreform möchte die Europäische Union angeblich die Rechte von KünstlerInnen gegenüber Plattformbetreibern wie Youtube, Google, usw. stärken. Morgen gehen dagegen tausende Menschen auf die Straße. Vor allem #Artikel13 steht dabei in der Kritik. Dieser nimmt Plattformbetreiber in die Pflicht, Urheberrechtsverletzungen zu verhindern. Wie sie das sicherstellen sollen, wird darin allerdings nicht geregelt. Bei… Read more →

Letzte Woche haben wir uns gemeinsam mit anderen Organisationen vor dem US-ameri…

Letzte Woche haben wir uns gemeinsam mit anderen Organisationen vor dem US-amerikanischen Generalkonsulat in München versammelt um gegen den derzeit durch USA und EU unterstützen Putschversuch sowie die anhaltenden Maßnahmen zur Destabilisierung des Landes zu protestieren. Trotz großer Medienkampagnen und mächtiger Unterstützer ist dem selbst ernannten Präsidenten Juan Guaidó immer noch nicht gelungen die Macht an sich zu reißen. Der… Read more →

Brexit, Corbyn, Class struggle (POSITION #01/19) Interview: Das Vereinigte Köni…

Brexit, Corbyn, Class struggle (POSITION #01/19) Interview: Das Vereinigte Königreich erlebt aktuell viele politische Krisen. Wir haben Johnnie (25) und Robin (24) von der Young Communist League YCL nach ihren Einschätzungen gefragt. POSITION: Obwohl die Brexit-Kampagne vor allen von rechten Kräften getragen wurde, seid auch ihr für den Austritt Großbritanniens aus der EU. Warum? JOHNNIE: Unsere Haltung zur Europäischen Union… Read more →

Griff nach der Atombombe (POSITION #1/19) DAS WAR DIE MÜNCHNER SICHERHEITSKONFE…

Griff nach der Atombombe (POSITION #1/19) DAS WAR DIE MÜNCHNER SICHERHEITSKONFERENZ 2019 USA AUF ABSTEIGENDEM AST US-Kriegsminister Shanahan forderte die NATO-Mitgliedstaaten und insbesondere Deutschland auf, ihre Ausgaben fürs Militär auf 2 % des BIP aufzustocken. Kriegsministerin Ursula von der Leyen stimmte ein und sicherte die Aufrüstung zu. Das ist nichts Neues, die Erhöhung der deutschen Rüstungsausgaben steigt jährlich.Von der deutschen… Read more →

„Wahlen allein ändern auch nichts“ (POSITION #1/19) INTERVIEW: LENA (29) KANDID…

„Wahlen allein ändern auch nichts“ (POSITION #1/19) INTERVIEW: LENA (29) KANDIDIERT FÜR DIE KOMMUNISTISCHE PARTEI DKP ZUR EU-WAHL AM 26. MAI POSITION: Die SDAJ unterstützt den Wahlantritt der DKP, doch beide Organisationen lehnen die EU eigentlich ab. Warum kandidiert ihr trotzdem? LENA KREYMANN: Die DKP ist auf dem Wahlzettel die einzige Kraft, die eine konsequente Haltung zur EU an den… Read more →

„Wir sind Europa!“ (SPD-Spot zur Europawahl 1989)

Die Jusos München haben heute ein altes Wahlwerbe-Video von 1989 gepostet, in dem besungen wird, die SPD wolle "ein Land wo's nie mehr Kriege gibt … EUROPA!… FRIEDEN!". Das war vor 30 Jahren, also in der Umbruchszeit 1989-91, als die Geschichte laut Francis Fukuyama ihr Ende erreichte und Deutschland in alter Größe zu neuer Stärke fand (indem sich die Bundesrepublik… Read more →

Runter da von meinem Auto-Monopol! (POSITION #5/18) KOMMENTAR: DER DIESEL-SKAND…

Runter da von meinem Auto-Monopol! (POSITION #5/18) KOMMENTAR: DER DIESEL-SKANDAL UND DER DEUTSCHE STAAT Eine der goldenen Regeln der Marktwirtschaft: Dreck fällt von oben nach unten. Bei Autoabgasen ist das nicht anders. Aber das die Stickoxide, die Dieselmotoren ausspucken, schwerer sind als Luft,hat damit nicht unbedingt etwas Zutun. Zumindest nicht, wenn es um die Abwälzung des sogenannten Diesel-Gates geht. NUR… Read more →

Merkel ist (bald) weg (POSITION #5/18) RÜCKBLICK: WAS BLEIBT VON 18 JAHREN CDU-…

Merkel ist (bald) weg (POSITION #5/18) RÜCKBLICK: WAS BLEIBT VON 18 JAHREN CDU-VORSITZ UND 13 JAHREN KANZLERSCHAFT? Wenn sich Angela Merkel spätestens zum Ende der Legislaturperiode 2021 zurückzieht, wird sie insgesamt 16 Jahre lang Bundeskanzlerin gewesen sein. Jugendliche können sich an eine Zeit vor Merkel kaum noch erinnern. DER WEG AN DIE SPITZE DER CDU Politisch aktiv wurde Merkel erst… Read more →

Neue Verordnung von Lobbyisten beeinflusst

Die Profitinteressen des Kapitals werden zugunsten unser Gesundheit durchgesetzt. Die Profitinteressen der Konzerne, die Medizintechnik herstellen und der Industrieverband Spectaris, einer der einflussreichen Interessenvertreter, werden mithilfe des CDU-Politikers Volker Kauder, zu Lasten der Patienten durchgesetzt. "Die EU-Kommission wollte, dass Medizinprodukte sicherer und effizienter werden. Doch von dem Vorhaben ist nicht viel übrig geblieben. Das ist ein Erfolg der Lobbyisten –… Read more →