CSU

Am 28. November kommen das erste Mal die Ausschüsse des neu-gewählten Landtags z…

Am 28. November kommen das erste Mal die Ausschüsse des neu-gewählten Landtags zusammen. Der Großteil der Parlamentsarbeit findet in den Ausschüssen und nicht im Landtagsplenum statt. In der Regel werden in den Ausschüssen die Gesetze zwischen den Fraktionen verhandelt und im großen Plenum wird dann nur noch für die Presse und Besucher geredet und über die Beschluss-Empfehlung des jeweiligen Ausschusses… Read more →

Horst Seehofer wird zum 19. Januar des neuen Jahres von seinem Amt als Parteivor…

Horst Seehofer wird zum 19. Januar des neuen Jahres von seinem Amt als Parteivorsitzender der CSU zurücktreten. Das hat er vor zwei Tagen öffentlich angekündigt, dieser Schritt, so Seehofer, „ist entschieden.“ Er will so den „Weg zur Erneuerung“ frei machen. Das eine Erneuerung der CSU schlichtweg nicht möglich und vor allem nicht gewollt ist, braucht man wohl nur nebenbei zu… Read more →

Kein Verbot der KPD-Ehrung im Paul-Löbe-Haus des Bundestages! « DKP-Nachrichtenportal

Sobald es gegen Links geht zeigt sich das wahre Gesicht der bürgerlichen Partein: Kein Verbot der KPD-Ehrung im Paul-Löbe-Haus des Bundestages! Deutsche Kommunistische Partei – DKP·Freitag, 16. November 2018 Pressemitteilung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) Die Bundestagsfraktionen von AfD und CDU/CSU haben eine von der Linksfraktion für den 11. Dezember geplante szenische Lesung zum 100. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen… Read more →

München ist auf einmal der grünste Fleck der Republik, im Stimmkreis 109, also i…

München ist auf einmal der grünste Fleck der Republik, im Stimmkreis 109, also in der Isarvorstadt, der Schwanthalerhöhe und in der Au, in Haidhausen und Untergiesing hat der grüne Spitzenkandidat Ludwig Hartmann 44% Erst- und 42,5% grüne Zweitstimmen geholt. Ob im Glockenbach oder im Westend, auch direkt am Hauptbahnhof denken die WählerInnen scheinbar mit den Grünen eine Alternative zur CSU… Read more →

100 JAHRE FREISTAAT BAYERN. SOZIALISTEN UND KOMMUNISTEN JAGEN KÖNIG DAVON. NEUE …

100 JAHRE FREISTAAT BAYERN. SOZIALISTEN UND KOMMUNISTEN JAGEN KÖNIG DAVON. NEUE REPUBLIK WIRD VON ALTEN KRÄFTEN UND SPD NIEDERGERUNGEN. 100 JAHRE SPÄTER GILT IMMER NOCH: DER KAMPF GEHT WEITER. Am 7. November 1918, dem ersten Jahrestag der sozialistischen Oktoberrevolution in Russland, versammeln sich knapp 60.000 Menschen auf der Münchner Theresienwiese. Sie folgen einem Aufruf der Arbeiterparteien und der Gewerkschaften und… Read more →

Heute tagte der Parteivorstand der CSU. Dort haben sich alle hinter Ministerpräs…

Heute tagte der Parteivorstand der CSU. Dort haben sich alle hinter Ministerpräsident Söder gestellt. Gestern wurde im kleinen Kreis ohne Seehofer beschlossen, dass Söder weitermachen solle. Heute wurde dies im Vorstand bestätigt. Stattdessen haben sich heute die alten CSU-Größen wie Waigel und Goppel deutlich gegen Bundesinnenminister und CSU-Vorsitzenden Seehofer ausgesprochen. Sie haben ihm die Schuld für die Wahlniederlage in die… Read more →

Die erste Prognosen sind draußen: CSU 35.5%, Grüne 18.5%, FreieWähle 11.5%, AfD …

Die erste Prognosen sind draußen: CSU 35.5%, Grüne 18.5%, FreieWähle 11.5%, AfD 11.0%, SPD 10.0%, FDP 5.0%, Linkspartei 3.5% (Erste Prognose vom Bayerischen Rundfunk). Auf den ersten Blick ist klar: Die "Volksparteien" CSU und SPD und haben massiv an Zustimmung verloren, die CSU hat ihre absolute Mehrheit verloren. Doch das heißt nicht, dass es mit dem Wahlergebnis zu einem echten… Read more →