Bundesregierung

Wirtschaft gegen Menschenrechte Ein bärtiger Mann hat vor 159 Jahren mal gesagt…

Wirtschaft gegen Menschenrechte Ein bärtiger Mann hat vor 159 Jahren mal gesagt: "Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert." Ab 100%… Read more →

Alle drehen durch: Rücktrittsdrohungen, Lager an den Grenzen, nächtliche Einigun...

Alle drehen durch: Rücktrittsdrohungen, Lager an den Grenzen, nächtliche Einigun…

Alle drehen durch: Rücktrittsdrohungen, Lager an den Grenzen, nächtliche Einigungen zwischen CDU und CSU, und was machen eigentlich die anderen Parteien…? Also, was war da los die letzten Tage?! Die #Bundesregierung möchte künftige Investitionen in noch mehr Krieg und Militär stecken anstatt in Bildung, Arbeit und Wohnungen. Doch statt sich darüber aufzuregen, hat die CSU (Christlich „soziale“ Union) lieber die… Read more →

Der #Koalitionsvertrag zwischen #CDU, #CSU und #SPD ist fast fertig. Am Wochenen…

Der #Koalitionsvertrag zwischen #CDU, #CSU und #SPD ist fast fertig. Am Wochenende haben die alten und neuen Regierungsparteien fleißig diskutiert, morgen geht es in den Endspurt. Was dabei eigentlich so lange dauert ist uns nicht so ganz klar. Denn wirklich neues ist nicht vorgesehen im Programm der #Bundesregierung. Auch wenn alle Parteien behaupten, jeweils das meiste herausgeholt zu haben. Schauen… Read more →

Heute sind in ganz Deutschland Tausende gegen den brutalen Überfall der türkisch…

Heute sind in ganz Deutschland Tausende gegen den brutalen Überfall der türkischen Armee auf #Afrin auf die Straße gegangen, darunter viele Kurdinnen und Kurden. Die Türkei möchte mit allen Mitteln einen kurdischen Staat in Nordsyrien verhindern. Sie selber führt seit Jahrzehnten einen erbitterten Krieg gegen die KurdInnen in der Türkei. Auch hierbei wird sie von der deutschen #Bundesregierung unterstützt, die… Read more →

Jetzt auch für Korea: Militärische „Lösungen“ made in Germany Die südkoreanisch…

Jetzt auch für Korea: Militärische „Lösungen“ made in Germany Die südkoreanische Luftwaffe hat diese Woche wieder einmal Bombardements gegen Ziele in #Nordkorea geübt. Diesmal wurde der Einsatz einer bunkerbrechenden Erstschlagwaffe trainiert. Das in Deutschland sitzende Herstellerunternehmen hat mit Genehmigung der #Bundesregierung etwa 260 Exemplare davon an #Südkorea verkauft. Mehr zu diesem Waffendeal und wie er die Gefahr eines Krieges in… Read more →