Am 28. November 1943, also heute vor 95 Jahren, begann die sogenannte „Teheraner Konferenz“. Sie war die erste der drei großen Konferenzen der sogenannten „Antihitlerkoalition“, bestehend der Sowjetunion, der USA und Großbritannien. Wichtigstes Ergebnis dieser Konferenz waren die verbindlichen Zusagen der USA und Großbritanniens, auf Nachdruck durch die Sowjetunion, in Westeuropa eine zweite Front gegen den Faschismus zu eröffnen, nachdem… Read more →
„Im Jahre 2017 gab es 2.177 Ermittlungsverfahren gegen Polizisten wegen rechtswidriger Gewaltausübung. 91 Prozent der Verfahren wurden eingestellt. Nur rund zwei Prozent der Verfahren endeten in einer Anklage oder mit einem Strafbefehl.“ So schildert es der verlinkte MONITOR-Bericht. Das sind erschreckende Zahlen, die uns allerdings nur bedingt überraschen. Wer häufig auf Demonstrationen geht, so wie wir, um gegen Rechtsruck und… Read more →
In zwei Tagen findet im Amtsgericht München eine Gerichtsverhandlung statt, die sich von den meisten anderen unterscheidet. Der Angeklagte Simon Mirwald von der Organisation Die Falken wurde im Oktober 2016 auf einer Demonstration gegen das Integrationsgesetz festgenommen. Ihm wird schwerer Raub und Körperverletzung vorgeworfen. Auf der einen Seite werden also Demonstranten für die Teilnahme an politisch linken Demos unter fadenscheinigen… Read more →
Unter dem Vorwand der Gefahr eines „Deutschen Oktobers“, also einer Oktoberrevolution im Deutschen Reich mit Unterstützung durch die Sowjetunion, welcher ein Sowjetdeutschland errichten sollte, wurden am 8. November 1923 die KPD sowie der KJVD verboten. Nachdem die Polizei den Hamburger Aufstand im Oktober 1923 nach mehreren Tagen blutig niedergeschlagen hatte und die Arbeiterregierungen in Sachsen und Thüringen im gleichen Monat… Read more →
Die Bahnerinnen und Bahner verhandeln und kämpfen zurzeit über einen neuen Tarifvertrag. Wir zeigen uns solidarisch mit den kämpfenden Kolleginnen und Kollegen der EVG Jugend Bayern und wünschen euch Kraft und viel Durchhaltevermögen. Wenn die Bahnen stillstehen müssen, damit der Bahn-Vorstand einlenkt, dann unterstützen wird das natürlich! Wir nominieren außerdem die SDAJ Hamburg, die SDAJ Neumarkt und das Betriebs- und… Read more →
Am 28. November kommen das erste Mal die Ausschüsse des neu-gewählten Landtags zusammen. Der Großteil der Parlamentsarbeit findet in den Ausschüssen und nicht im Landtagsplenum statt. In der Regel werden in den Ausschüssen die Gesetze zwischen den Fraktionen verhandelt und im großen Plenum wird dann nur noch für die Presse und Besucher geredet und über die Beschluss-Empfehlung des jeweiligen Ausschusses… Read more →
Warum internationale Solidarität genau jetzt wichtig ist Letze Woche fand in Syriens Hauptstadt, Damaskus, eine internationale Solidaritätsdelegation statt, an dem unser Genosse Leo aus München die SDAJ vertrat. Mit 91 weiteren Delegierten aus 37 Ländern wurde über die Zukunft Syriens und den Wiederaufbau diskutiert, der in vielen Teilen des Landes stattfindet. Eines der Hauptthemen war, dass die Länder die das… Read more →
Horst Seehofer wird zum 19. Januar des neuen Jahres von seinem Amt als Parteivorsitzender der CSU zurücktreten. Das hat er vor zwei Tagen öffentlich angekündigt, dieser Schritt, so Seehofer, „ist entschieden.“ Er will so den „Weg zur Erneuerung“ frei machen. Das eine Erneuerung der CSU schlichtweg nicht möglich und vor allem nicht gewollt ist, braucht man wohl nur nebenbei zu… Read more →
12. November 1918 Frauen erhalten das Wahlrecht in Deutschland. Dieses Recht mussten sich die Frauen, wie so ziemlich jedes andere Recht auch, mühsam erkämpfen. Es war ein Kampf, der bereits in der französischen Revolution seinen Anfang nahm und in vielen Ländern mit den unterschiedlichsten Mitteln geführt wurde. In Deutschland wurden die Stimmen um die Jahrhundertwende immer lauter, die ein Wahlrecht… Read more →
Täglich werden Schulen, Büros, Industriebetriebe, Einkaufszentren von #GebäudereinigerInnen gereinigt. Doch ihre Chefs verweigern ihnen ein Weihnachtsgeld, wie es in vielen Branchen längst üblich ist. Deswegen ist morgen bundesweiter #Warnstreik! Wir unterstützen die KollegInnen von der IG BAU Gebäudereinigung: Wir sind solidarisch mit eurem #Streik. Er macht deutlich, dass ihr nicht mehr bereit seid, von euren Chefs ausgepresst zu werden. Dass… Read more →
